Zensursulas Stimmen
19 06 2009Bei http://www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de/ kann man sich informieren wer und wie die einzelnen Bundestagsabgeordneten gestern bei der Abstimmung zum Begräbnis des Artikel 5 des Grundgesetzes gestimmt haben.
Für Thüringen ergibt sich somit folgendes Bild. Traurig – aber vorhersehbar – ist, das nur die Stimmen der Linken dagegen waren.
Ich finde es eine Frechheit solch ein Gesetz unter so einem fadenscheinigen Grund einfach durch zu winken. Das Problem an diesem Gesetz ist nicht der Fakt das man gegen “Kinderpornographie” vorgehen will, sondern die Mittel welche dazu angewandt werden. Diese öffnen Tür und Tor für weitere Zensurmaßenahmen an denen sich in Zukunft vielleicht auch die Chinesen noch ein Beispiel nehmen können. Wenn wir Deutschen etwas machen, dann tun wir es in der Regel doch sehr sorgfältig und mit tiefer Inbrunst.
Ein trauriger Tag für die Demokratie und unser Grundgesetz.
Wahlhilfen…
Nachdem gestern der Bundestag mehrheitlich die Einführung einer Zensur im Internet beschlossen hat, wollen wir doch mal nachsehen, wer unserer Abgeordneten ein Zensurbefürworter oder aber ein Demokrat ist:
Volker Blumentritt: dafür
Uwe Barth: nicht……
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